Patentschutz von Schlüsseln

[schabe78]

Meine Erfahrung ist, wenn man einen Zylinder mitbringt bekommt man mit der EasyEantrie mit Nacharbeit einer Feile so gut wie alles hin, ob es EVVA Dpi, BKS Helius oder halt verjüngte Profile sind bzw. Schräge Einschnitte. In der Theorie ist das zwar alles verboten, aber in der Praxis wird das öfters so gehandhabt. Wofür ich Schlüsseldienste nicht so kriminellhalte....

Patentschutz/Warenzeichenschutz hin oder her. Wo genau liegt das Verbot oder die kriminelle Handlung, wenn jemand (nicht gewerblich zum Verkauf!) einen geschützten Schlüssel dupliziert?

Und noch weiter gedacht: Wenn ein gewerblicher Schlüsseldienst ein solches Duplikat verschenkt, wo ist dann die strafbare Handlung.

Eine Patentverletzung liegt erst dann vor, wenn jemand mit dem Nachbau patentierter Gegenstände gewerblich handelt.


Ich höre in diesem Zusammenhang immer von Verboten und Straftaten. Das stimmt so nicht! Mal abgesehen davon, das in den meisten Fällen die Patentrechte auf der Zylindertechnik und nicht einmal auf dem Schlüssel liegen...

Sieht das jemand anders? Bitte mit Rechtsgrundlagen belegen.

Ich hoffe, das wird nicht falsch verstanden. Ich halte Schlüsseldienste, die für solche Zwecke ne pinke Kiste haben für unseriös und ich sehe auch keinen vernünftigen Grund, solche Schlüssel zu produzieren. Es geht mir nur um den rechtlichen Aspekt und der wird einfach überschätzt...

Gruß
Stefan

[boianka]

Wenn ein gewerblicher Schlüsseldienst ein solches Duplikat verschenkt, wo ist dann die strafbare Handlung.

? - Ist das nicht bereits ein Widerspruch in sich ? Sobald er Gewinn orientiert sein muss ? - Wer soll denn einem Schlüsseldienst uneigennütziges Handeln abnehmen ? - Anders wäre es vielleicht erst bei Selbsthilfegruppen, Vereinen etc. .

Das Problem wird aber sicher bald eine neue Dimension annehmen, wenn sich jeder seinen gedruckten Schlüssel, von irgendwo auf der Welt, schicken lassen kann . . .

Es sei denn, der Besitzer der "kopiergesicherten" Anlage, hat sich beim Erwerb auf ein System mit gefedert-beweglichen/magnetischen Sperrelementen im Schlüssel eingelassen/vorbereitet . . .

[schabe78]

Hallo Boianka,

nein, das ist (rechtlich betrachtet) kein Widerspruch in sich. Der Patentrechtinhaber muss die Gewinnabsicht durch Verkauf nachweisen. Das dürfte ohne Beleg für DIESEN Schlüssel schon schwierig werden, wenn nicht unter Zeugen geschehen. Des Weiteren wird kaum ein Hersteller einen Patentrechtsstreit für einen Gegenstandswert von einigen Euro vom Zaun brechen. Oder kennt jemand, jemanden, der dafür tatsächlich schon einmal belangt wurde?
Man könnte die Sache noch weiter spinnen:
Angebot: Bei Abnahme von zwei Schlüssel gibt es einen Gutschein für einen dritten (den geschützten) Gratis dazu. Der Gutschein kann erst zu einem späteren Zeitpunkt, z.B. am nächsten Tag eingelöst werden.
Fazit: Das Geld ist in der Kasse, obwohl DER Schlüssel nicht "verkauft" wurde...

Wie gesagt: Alles nur theoretisch und nicht zur Nachahmung gedacht! Nicht weil es verboten oder kriminell ist, sondern unseriös!

Was die gedruckten Schlüssel angeht, denke ich, das es heisser gekocht, als gegessen wird. Genau wie mit der pinken Kiste. Als das Ding damals auf den Markt kam, war auch die ganze Branche in Aufruhr. Heute interessierts keinen mehr. Der "lachende Schlüssel" ist qualitativ schon recht minderwertig und kaum für den Dauereinsatz bei rauhem Umgang geeignet. Preislich unterscheidet er sich kaum vom Werksschlüssel. Ich halte es mehr für experimentelle Spielereien. Machbar aber nicht im Ansatz mit dem Original vergleichbar.

Wer unerlaubten Zugang sucht, dem fehlt entweder das fachliche Wissen oder, wenn er dieses doch besitzt, kennt er andere Wege. Daher sehe ich weder Smilie-Schlüssel noch Druck-Schlüssel als besonders interessant für Personen mit krimineller Energie.
Für alle anderen zählt nicht der Schlüssel als physikalisches Element, sondern die Zutrittserlaubnis.
Ich komme auch überall rein, wenn ich will, darf es aber meistens nicht...

[Christian]

das in den meisten Fällen die Patentrechte auf der Zylindertechnik und nicht einmal auf dem Schlüssel liegen...

... die meisten Hersteller wissen schon das es darum geht das der Schlüssel patentiert sein muss, oftmals sind Zylinder und Schlüssel zusammen in der Patentschrift erwähnt, da es ja ein zusammenhängendes Produkt ist

Zylinderschloß mit dazugehörigen Schlüssel

... heiß es oft in den Patentschriften ... also sind oftmals gewisse "Dinge" die am Schlüssel notwendig sind, die dann mit zum Patent gehören...

wenn jemand (nicht gewerblich zum Verkauf!) einen geschützten Schlüssel dupliziert?

wenn man privat einen Schlüssel "bastelt" dann gibt es tatsächlich keine Patenverletzung, also ich dürfte mir für jeden Zylinder der MiR GEHöRT, einen Schlüssel "dremeln" ... ob dieser nun ein Warenzeichenprofil oder ein laufenden Patenschutz hat ...

Und noch weiter gedacht: Wenn ein gewerblicher Schlüsseldienst ein solches Duplikat verschenkt, wo ist dann die strafbare Handlung.

Ein Schlüsseldienst ist ein Gewerbebetrieb, der natürlich immer "gewinnorientiert" arbeitet, also auch wenn er Werbegeschenke macht . . . und so könnte man das verschenken von patentierten Schlüsseln durchaus als gewerbliche Absicht erachten ... (würd' ich zumindest wenn ich der Anwalt der Schloßfirma bin die ich verteidigen müsse)
Aber unterm Strich ist ja alles Sache die laut Rechtsprechung per Gerichtsverhandlung "ausklamüsert" werden muss . . . und nicht "pauschal" (in einem Forum) beantwortet werden kann

[Marvin K]

Ich hoffe, das wird nicht falsch verstanden. Ich halte Schlüsseldienste, die für solche Zwecke ne pinke Kiste haben für unseriös und ich sehe auch keinen vernünftigen Grund, solche Schlüssel zu produzieren.

Wieso unseriös? Ich finde es doch gerade gut, wenn ich nicht auf meinen Schlüssel nicht wochenlang warten muss, weil bei Errebi, Silca, JMA oder wo auch immer der Rohling bestellt wird oder halt bei DOM etc sondern den sofort in der Hand halte. Nen Schlüsseldienst kann sich auch die Sicherungskarte zeigen lassen und den dann erst machen, spart den Kunden Geld und Zeit, dem Schlüsseldienst ist es ja egal, ob er den Kunden 75€ abknüpft oder nur 35€..

nein, das ist (rechtlich betrachtet) kein Widerspruch in sich. Der Patentrechtinhaber muss die Gewinnabsicht durch Verkauf nachweisen. Das dürfte ohne Beleg für DIESEN Schlüssel schon schwierig werden, wenn nicht unter Zeugen geschehen. Des Weiteren wird kaum ein Hersteller einen Patentrechtsstreit für einen Gegenstandswert von einigen Euro vom Zaun brechen. Oder kennt jemand, jemanden, der dafür tatsächlich schon einmal belangt wurde?

Es ist schon öfters passiert, dass die Firma Bosch oder ein Schlüsseldienst verklagt wurde, hier sind die Gerichtsurteile zu gunsten der Maschine: http://keymax.de/index.php/de/easyentri ... htsurteile

[Christian]

dass die Firma Bosch oder ein Schlüsseldienst verklagt wurde, hier sind die Gerichtsurteile zu gunsten der Maschine: http://keymax.de/index.php/de/easyentri ... htsurteile

... es gibt aber auch Urteile gegen diese Maschine, die natürlich (logischerweise) nicht auf dessen Homepage veröffentlicht werden ... wie z.B. das mit dem Profil von WiLKA ...

Wieso unseriös?

solange ein Schlüsseldienst nicht (wissentlich) Kriminelle handlungen unterstützt gibt es nichts was man als "unseriös" erachten sollte ... also wenn z.B. für eine Einbrecherbande einfache Normalprofilschlüssel kopiert werden ist es unseriös, wenn jedoch ein Eigentümer für SEiNE Zylinder sich "lächelnde" Schlüssel fräsen lässt ist es OK ... natürlich sollte ein Schlüsseldienst der die "Pink-Box" benutzt sich schon im Klaren sein was ein Patent oder ein Warenzeichenprofil ist, oder wie größere Schließanlagen funktionieren, und bei welchen ProfilSystemen Schlüssel rauskommen die für den Alltagsbetrieb ungeeignet wären ... ich selbst habe einige dieser Schlüssel, und die funktionieren recht zuverlässig ... bei schweren Hoftoren hätte ich jedoch schon meine Bedenken das die Schlüssel nicht stabil genug sind ... und in MEiNEM persönlichen Fall sind die Schlüssel auch recht "schlampig" gemacht worden, das die nur hakkelig sperren ... jemand anders hier hat da mehr Glück mit seinen Schlüsseln vom gleichen Schlüsseldienst.
( ich hab mir diese Schlüssel auch nur "Jus For Fun" gmacht, und habe auch originale von diesen ) ... das Schlüsseldienste Ärger bekommen haben weil sie nicht auf laufende Patente geachtet haben ist schon öfters vorgekommen, nicht nur im Zusammenhang mit der Profilfräse ...

Für einen Schlüsseldienst ist diese Profil-Fräsmaschine schon eine gute Sache ... gerade bei den vielen Schließanlagenprofilen und Eigenprofilen die es so auf dem Markt gibt, da kann man gar nicht mehr komplett alles was JMA, SiLCA und Borkey anbieten auf Lager haben, da ist es schon schön wenn man dem Kunden "just in Time" einen Schlüssel machen kann ... und bei meisten Profilen sind die Schlüssel für normale leichtgängige Schlösser auch stabil genug ... und ein Panzer kann man mit keinen Schlüssel abschleppen, außer die die unserer "AndreasSchmunzel" bevorzugt ....

Letztendlich sind SiCHERUNGSKARTEN (Sicherungsscheine) mehr Schein als sein, m.E. völlig überbewertet ... sie dämmen zwar das Kopieren von Schlüsseln ein, was vielerorts je nach Verwendungszwecke auch ausreichend ist, aber letztendlich ändert sich durch den vermeidlichen Kopierschutz nicht die Tatsache das ein mechanischer Schlüssel den Code an sich trägt der die Öffnung der jeweiligen Schloßes ermöglicht ... und wenn man den Code hat, ist es nur noch die Frage der Machbarkeit sich ein eigenen "schwarzen Schlüssel" zu machen ... und gegen den Verlust / Diebstahl von Schlüsseln nutzt die Sicherungskarte gar nicht ... wäre dann ein "Billigzylinder" den man öfters austauscht vielleicht besser ? .... und manipulative Öffnungstechniken muss ich ja in DiESEM Forum nicht erwähnen ...

[schabe78]

Hallo Marvin,

der von Dir angegebene Link sagt eigentlich alles, wie die Rechtssprechung es sieht.

Mit "unseriös" meine ich schlußendlich, das es Schlüsseldienste gibt, die geschützte Schlüssel ohne Einsicht der Sicherungskarte fertigen. Dies sehe ich im übrigen auch bei abgelaufenem Patentschutz so, wenn die Rohlinghersteller diese Profile dann auf den Markt "schmeißen". War übrigens bei Warenzeichenschutz schon immer so. BASI SP2000 - Rohlinge waren damals schon kurz nach Markteinführung in einigen Profilen bei Börkey erhältlich.

Will heißen:
Ob gewerblich oder privat kopiert, ob laufender Patentschutz oder nicht, mir ist kein Fall bekannt, wo jemand tatsächlich "verknackt" wurde, der sich rechtlich zur Wehr gesetzt hat. Ergo: jeder (mechanische) Schlüssel darf kopiert werden. Kein Gesetz verbietet das. Profilhinterschneidungen, mechanische Elemente, Magnetpillen usw. erschweren das Kopieren, verbieten es aber nicht.

Gruß
Stefan

[Christian]

Will heißen:
Ob gewerblich oder privat kopiert, ob laufender Patentschutz oder nicht, mir ist kein Fall bekannt, wo jemand tatsächlich "verknackt" wurde, der sich rechtlich zur Wehr gesetzt hat. Ergo: jeder (mechanische) Schlüssel darf kopiert werden. Kein Gesetz verbietet das

Das ist DEFiNiTiV falsch, nur weil DU es nicht kennst heißt es nicht das es dieses nicht gibt ... hier behaupte ich das Du mit deiner Schlussfolgerung ("Will heißen:") dem allgemeinen Leser dieses öffentlichen Forums Unwahreiten vermittelst ... Es wurden schon Schlüsseldienste dafür belangt das sie Schlüssel trotz gewerblicher Schutzrechte angefertigt haben (auch ohne diese "Wundermaschine") ... zwar sind die nicht direkt für 30 Jahre ins Zuchthaus gekommen, jedoch eine Unterlassungsklage und Schadensersatz kann da schnell bei rauskommen ... bei einer größeren Schließanlagen reden wir hier auch nicht mehr über Taschengeld-Summen ...

der von Dir angegebene Link sagt eigentlich alles, wie die Rechtssprechung es sieht.

... nur aus EiNER perspektive, das nennt man "selektive Wahrnehmung" !!!
Wie ich schon schreib hatte der Herr B der diese hübsche Profilfräse auf den Markt gebracht hat schon erleben dürfen das auch die Hersteller "gewonnen" haben ... wie ich oben schon geschreibstelt hatte ...
Damit will ich die Maschine nicht generell "verteufeln" ...

die geschützte Schlüssel ohne Einsicht der Sicherungskarte

. . . die Sicherungskarte halte ich für überbewertet, sie ist letzendlich nur der "Ausweis" dem Hersteller gegenüber das man der Eigentümer der Schliessanlage ist ... ob nun der Mensch der zum Schlüsseldienst tatsächlich dazu berechtigt ist gewisse Schlüssel kopieren lassen zu dürfen, kann der Schlüsseldienst-Mann kaum nachweisen ... selbst mit der Karte nicht ...
In besonders sensiblen Bereichen sollte daher der Eigentümer darauf achten das Schlüssel nur in Vertraunsvolle Hände gelangen, und sich nicht "blind" auf die Sicherungskarte bzw. Schein verlassen ...

[Schloßgespenst]

Auf die Gefahr hin, die Rolle des Buhmanns zu erhalten:

Ich finde einige Beiträge in letzter Zeit haben recht wenig mit dem eigentlichen Thema dieses Forums zu tun. Das Öffnen von Türen und das Kopieren von Schlüsseln ist doch beim Picken eher eine Nebensache. Bei uns geht es doch hauptsächlich um gemütliches Picken und zwar von eigenen Schlössern...

Ich finde auch das Sammeln von Schlüsseln, welche Eigentum eines bekannten großen Konzerns sind, sollte man vielleicht nicht so leichtfertig posten, Leute ich bin auch in dem Verein mit zwei Buchstaben, hier liest doch weiß der Geier wer mit...

Das wollte ich nur mal loswerden, vieleicht denkt ja jemand ähnlich...

Dem TE möchte ich noch sagen:
Die Tatsache, daß schon zweimal eingebrochen wurde und der Zylinder jedesmal nicht betroffen war, zeigt daß in der Regel ein normaler Mittelklassezylinder reicht, ich würde eher in Richtung Langlebigkeit investieren und auf gute Beschläge/ Kernziehschutz setzen.

Gruß

[Marvin K]

Ich finde einige Beiträge in letzter Zeit haben recht wenig mit dem eigentlichen Thema dieses Forums zu tun. Das Öffnen von Türen und das Kopieren von Schlüsseln ist doch beim Picken eher eine Nebensache. Bei uns geht es doch hauptsächlich um gemütliches Picken und zwar von eigenen Schlössern...

Ich finde auch das Sammeln von Schlüsseln, welche Eigentum eines bekannten großen Konzerns sind, sollte man vielleicht nicht so leichtfertig posten, Leute ich bin auch in dem Verein mit zwei Buchstaben, hier liest doch weiß der Geier wer mit..

Würde sich das Forum nur ums Picken drehen, wäre hier tote Hose. Wann wurde das letzte mal hier etwas über's Picken berichtet? In den Kaufberatungen, zumindestens versuche ich es, auch ein wenig zu beraten, was manipulativ leicht zu öffnen ist. Und wenn man sich über Zylinder unterhält, unterhält man sich auch zwangsläufig um deren anderen Teile, wie Schlüssel, Einsteckschlösser, Beschläge, Türen, Zusatzanbauten und weitere Sicherheitsvorkehrungen.

Und wenn der große Konzern nicht darauf achtet, dass Mitarbeiter beim verlassen des Unternehmens nicht seine Schlüssel abgeben (wie über Umwege Schlüssel ohne Diebstähle besorgt werden können, behandele ich mal lieber nicht, bevor die Quelle durch meine Hinweise versiebt..) mussman halt damit Leben, dass die Schlüssel irgendwo in ner Vitrine herumfliegen und zugammeln. Wäre die Erfassung von Schlüsseln so wichtig, würde man außerhalb der Büroräume und Gastronomiebereiche auch verstärkt Elektronikzylinder verbreiten. Es ist halt nicht gewünscht. Und wenn ich keine Schweigepflichtserklärung unterschreibe und nur ne Anweisung in der Meldestelle im Briefkasten bekomme, wie man einen Schlüssel richtig in die Tür steckt, ohne das er abbricht, muss das Unternehmen damit leben, dass irgendwo mal im Internet ungenaue Fotos herumschwirren.