Götterdämmerung

Nachrichten des Tages von Koksa-Bordies zusammengetragen
  • Beitrag 20. Nov 2017 02:15

Götterdämmerung

Die Sondierungsgespräche in Berlin sind geplatzt, auch wenn bis zuletzt der Eindruck vermittelt wurde, die so gar nicht zueinander passenden Parteien und Politikziele würden bis zur Unkenntlichkeit verbogen, Hauptsache an der Futterkrippe der Macht.

Die geschäftsführende Bundeskanzlerin dürfte nunmehr ihrem verdienten Ruhestand entgegensehen, und das ist auch gut so. Als Wähler kam man sich ja regelrecht verarscht vor, wenn sie wieder und wieder behauptete, sie hätte das Mandat der Wähler oder die Wähler wollen eine Einigung auf diesen Jamaika-Blödsinn. Das wäre eine Politik des Stillstands geworden, weil einfach zu viele Köche am Herd gestanden hätten und entweder ihre eigenen politischen Ziele hätten verraten müssen, oder den Bruch der Koalition riskiert hätten.

Die Grünen werden bei den jetzt wohl anstehenden Neuwahlen kaum durch die Wähler dafür honoriert werden, daß sie in den Verhandlungen den grünen Markenkern verschachert haben. Die CSU zerfleischt sich gerade im parteiinternen Machtkampf, die CDU braucht eine neue Führungsfigur, nur hat Merkel im Interesse des eigenen Machterhalts nicht nur keinen Nachfolger oder eine Nachfolgerin aufgebaut, sondern praktisch alle früheren Kronprinzen entsorgt. Auch wenn die geschäftsführende Bundeskanzlerin es selbst noch nicht begriffen hat - ihre Zeit ist nun vorüber.

Bei Neuwahlen hat die FDP meiner Einschätzung nach ein sogar deutlich besseres Ergebnis zu erwarten, als bei den zurückliegenden BT-Wahlen, nur mit wem soll sie regieren? Zusammen mit der SPD reicht es nicht, Rot-Gelb-Grün würde genau wie die jetzige Sondierung an der Inkompatibilität von FDP und Den Grünen scheitern. Die Union ist ohne zugkräftige Spitzenkandidatin auch eher dazu verurteilt, gegenüber dem bescheidenen Ergebnis der letzten Wahl sogar noch einzubüßen.

Die SPD hat ihren Erneuerungsprozeß noch nicht einmal ernsthaft begonnen und jedenfalls mit einer Merkel-geführten Union wird sie kaum koalieren, denn dafür hat die SPD sehr teuer bezahlt. Ich könnte mir - ob mit Neuwahlen oder ohne - eine Neuauflage der GroKo vorstellen, aber das höchstens dann, wenn die Kanzlerin nicht mehr Merkel heißt. Adieu, Frau Merkel.
"Denn die Verneinung der Ortsüblichkeit setzt zwingend voraus, daß es eine ortsübliche Einfriedung gibt. Läßt sich eine solche nicht feststellen, kann es keine Einfriedung geben, die nicht ortsüblich ist." BGH, Urteil vom 17. Januar 2014, V ZR 292/12
fripa10
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  • Beitrag 20. Nov 2017 06:14

Re: Götterdämmerung

Adieu Merkel? Da bin ich auf die Alternativen gespannt. Onkel Martin jedenfalls nicht, da hat die SPD fähigere Leute. Nur sind die kaum bekannt. Er wurde doch nicht "einfach so" so toll beworben.

Neuwahlen in Deutschland? Das Ergebnis wird nicht anders aussehen. Vielleicht? AfD 20-25%, schwarz-blau-gelb. Das Politsystem in Deutschland benötigt eine Reform, die in Deutschland 60 Jahre benötigt, bis sie durch ist.

Ach übrigens, wer "Jamaika" erfunden hat, sollte man vor die Bank setzen. Bei schwarz-rot-gelb hätte man nie "Deutschland-Koalition" gesagt. Dauernd lese ich von Gesprächen über und mit einem Land, völliger Blödsinn.
Lieber die Katze auf dem Arm als den Tiger im Tank.
worgan
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  • Beitrag 20. Nov 2017 06:55

Re: Götterdämmerung

Hut ab vor Lindner.
Pickfinger
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  • Beitrag 20. Nov 2017 07:32

Re: Götterdämmerung

Vor einer effektheischenden Diva ? - Das ist kein Bühnenstück ! (obwohl, Ähnlichkeiten sind da . . .)
boianka
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  • Beitrag 20. Nov 2017 07:58

Re: Götterdämmerung

Pickfinger hat geschrieben:Hut ab vor Lindner.
Joaaa, ohne alle nötigen Details zu kennen, kann man das als Außenstehender durchaus unterschreiben.
naturelle
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  • Beitrag 20. Nov 2017 11:24

Re: Götterdämmerung

worgan hat geschrieben:Adieu Merkel? Da bin ich auf die Alternativen gespannt. Onkel Martin jedenfalls nicht, da hat die SPD fähigere Leute.

Da dürfen wir alle gespannt sein, recht sicher ist aber, daß weiterhin die Partei den Kanzler oder die Kanzlerin stellen wird, die in der Wahl die meisten Stimmen holte. Nur wird das nicht mehr Angela Merkel sein. Martin Schulz auch nicht, dafür ist seine SPD schlicht zu schwach.

Kurzum: Die Person dürfte mit oder ohne Neuwahlen aus den Reihen der Union kommen, aber nicht Merkel heißen. An sich hätte ich da eine Personalie gesehen, die weithin respektiert und unendlich regierungserfahren ist - Wolfgang Schäuble. Er hätte auf jeden Fall das Zeug und das nationale wie das internationale Ansehen, Kanzler zu sein. Aber auch ihn hat Merkel wohlweislich bereits einer anderen Verwendung zugeführt - dem Amte des BT-Präsidenten. Damit steht er protokollarisch nun eine Stufe höher als der Bundeskanzler, er ist gebunden und die Übernahme des Kanzleramtes käme faktisch einer Degradierung gleich. Mit dem Trick hat Merkel damals schon den Wulff entsorgt.

Ich habe hier seit Jahren kritisiert, daß Merkel um ihres eigenen Machterhalts willen alle innerparteilichen Gegenkandidaten oder möglichen Nachfolger kaltgestellt hat. Das Ergebnis wird sich nun in ganzer Härte zeigen, jede Lösung wird nur eine Notlösung sein. Auch Schäuble wäre eine Notlösung gewesen, wenn auch aus Altersgründen. Merkel hat jedoch dafür gesorgt, daß er gar keine Lösung mehr sein kann. Die Union wird nun eine Person finden müssen, die mit der eigenen Partei, mit der CSU und mit der SPD gut kann.
"Denn die Verneinung der Ortsüblichkeit setzt zwingend voraus, daß es eine ortsübliche Einfriedung gibt. Läßt sich eine solche nicht feststellen, kann es keine Einfriedung geben, die nicht ortsüblich ist." BGH, Urteil vom 17. Januar 2014, V ZR 292/12
fripa10
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  • Beitrag 20. Nov 2017 12:18

Re: Götterdämmerung

Jetzt betrachten wir die Sache doch einmal anders :

Ich wundere mich, dass die SPD den tatsächlichen Wählerwillen, nämlich den einer großen Koalition, aus gekränkter Eitelkeit (?) so lange übergehen kann . . .
. . . sollte Jemand diesen Gedankengang aufgreifen, wäre sie, genau betrachtet, gezwungen mitzumachen (und würde auch nicht ihr Gesicht verlieren) !
boianka
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  • Beitrag 20. Nov 2017 12:51

Re: Götterdämmerung

Das ist die gleiche Dummheit, wie die der Parteien, die Linke konsequent aus den Verhandlungen auszuschließen, obwohl sie in vielen Bereichen sehr gute Lösungen vorschlägt. Das selbe geschieht mit der AfD.
Lieber die Katze auf dem Arm als den Tiger im Tank.
worgan
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  • Beitrag 20. Nov 2017 13:08

Re: Götterdämmerung

worgan hat geschrieben:Das ist die gleiche Dummheit

Nö ! - Das ist die Krönung der Ignoranz, denn die meisten Wähler der beiden führenden Parteien, beabsichtigten mit deren Widerwahl, das Alles so bleibt, denn sonst hätten sie ja, wie die paar % die was anderes gewählt haben, handeln können, aber nein, man liest aus dem Verlust die lediglich Unzufriedenheit und steigert die damit nur, für mögliche anstehende Neuwahlen . . .
boianka
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  • Beitrag 20. Nov 2017 15:50

Re: Götterdämmerung

Einen tatsächlichen Wählerwillen zur Fortsetzung der GroKo kann ich beim besten Willen NICHT erkennen. Vielmehr sind beiden Beteiligten, Union und SPD, in Scharen Wähler davongelaufen. Das spricht nicht für ein Votum zur Fortsetzung, sondern für das genaue Gegenteil.

Erfahrungsgemäß maßen sich Politiker allzugern die Deutungshoheit über den mutmaßlichen Wählerwillen an, das hat Frau Merkel ja in den letzten Wochen hinlänglich unter Beweis gestellt.

Ich halte die Entscheidung der SPD, die GroKo nicht fortzusetzen, unter den bisherigen Rahmenbedingungen für absolut nachvollziehbar und mit Blick auf das politische Überleben der SPD auch für geboten. Böse Zungen sagen, Merkel sauge ihre Koalitionspartner blutleer und da ist etwas Wahres dran. In den 12 Jahren ihrer Kanzlerschaft hat sie mit der FDP und mit der SPD regiert und jeder dieser Juniorpartner hat dabei massiven Schaden genommen. Die FDP flog gar aus dem Bundestag, die Volkspartei SPD muß um ihr nacktes Überleben bangen.

Koalitionen gab es in der Geschichte der Bundesrepublik schon viele, aber unter keinem anderen Kanzler gab es solche Effekte. Daraus läßt sich der Schluß ziehen, daß es nicht ein Ausfluß des politischen Systems als solches ist, sondern mit der Person Merkel und ihrem Handeln zu tun hat.

Ich rate der SPD dringend davon ab, sich erneut auf eine GroKo einzulassen. Die in der SPD notwendigen Reformen und Erneuerungen sind, eingebunden als Juniorpartner einer Regierung, nicht möglich. Die Partei muß ihr Profil wieder schärfen, das geht nicht unter der Merkelschen Knute.
"Denn die Verneinung der Ortsüblichkeit setzt zwingend voraus, daß es eine ortsübliche Einfriedung gibt. Läßt sich eine solche nicht feststellen, kann es keine Einfriedung geben, die nicht ortsüblich ist." BGH, Urteil vom 17. Januar 2014, V ZR 292/12
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