Universal Aufzugschlüssel ?

[fripa10]

@mhmh: Das Schreiben in Internet-Foren ist keine richterliche Tätigkeit und erfordert demnach auch weder eine juristisch belastbare Prüfung noch eine diesbezügliche Auslegung von Rechtsnormen. Zumal ich mich auch überhaupt nicht mit der tatsächlichen Rechtslage dazu auseinandergesetzt habe, sondern - zumal überspitzend - auf den hier geposteten Link reagiert habe.

Dem dort publizierten Wortlaut zufolge soll der Tatbestand erst verwirklicht sein, soweit Blaulicht UND Martinshorn zusammen genutzt werden. Wäre das tatsächlich so geregelt, was mich nun nicht tiefgründiger interessiert hat, ergäbe sich dazu meine spitzfindige Folgerung, die aber keine rechtliche Würdigung ist und auch keine solche sein sollte.

Natürlich kannst Du den extra dahintergesetzten Smiley, der die Satire verdeutlichen sollte, gekonnt "übersehen" und Dich über eine vermeintliche Rechtsauffassung echauffieren, die als solche überhaupt nicht geäußert wurde. Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

[mhmh]

Dem dort publizierten Wortlaut zufolge soll der Tatbestand erst verwirklicht sein, soweit Blaulicht UND Martinshorn zusammen genutzt werden.

Der dort publizierte Wortlaut ist:
"Sie verwendeten missbräuchlich
blaues Blinklicht oder
blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn."

Wenn jemand so einen einfachen Text auch nach mehrmaligem Lesen missversteht - oder ihn wahlweise trotz Hinweisen, dass er da etwas missverstanden habe, nicht nochmals liest, weil seine Meinung ja sowieso feststeht - dann hoffe ich, dass er sich bei ehrenamtlichen Richtertätigkeiten z.B. auf eine Tätigkeit als Preisrichter beim örtlichen Kaninchenzüchterverein beschränkt.

[worgan]

Ich habe auch schon Einsatzfahrzeuge von Verkehrsunternehmen und von Infrastrukturdienstleistern mit Blaulicht gesehen. Geschieht eine Havarie im öffentlichen Verkehr oder an einer Gasleitung, so dürfen die Nothilfeleistenden, auch wenn noch kein Unfall oder Personenschaden entstanden ist, mit Sondersignal und entsprechenden Rechten zum Einsatzort fahren.

[Christian]

Ich habe auch schon Einsatzfahrzeuge von Verkehrsunternehmen ....

vermutlich hier Sondergenemigungen heraus gegeben werden, da in diesen Fällen eine hohe Gefährdung von Leben und Sachgütern besteht. THW und andere Vereine ja auch keine "Staatsobrigkeit" sind, aber mit "Tatü-Tata" durch die Gegend fahren dürfen.

[naturelle]

Ich sehe nur immer Feuerwehrfahrzeuge, die mit Blaulicht und Martinshorn Karnevalsumzüge begleiten

Das gibt's - wenn überhaupt - aber nur in Neufünfland.

[Crocheteur]

Cool - wußte gar nicht, dass ich in Neufünfland lebe !

Liebe Grüße, Crocheteur

[naturelle]

Schon originell, was sich ein (ehrenamtlicher) Richter da so zusammen reimt... Lies § 38 StVO vollständig, dazu §52 StVZO.

und

Wenn jemand so einen einfachen Text auch nach mehrmaligem Lesen missversteht - oder ihn wahlweise trotz Hinweisen, dass er da etwas missverstanden habe, nicht nochmals liest, weil seine Meinung ja sowieso feststeht - dann hoffe ich, dass er sich bei ehrenamtlichen Richtertätigkeiten z.B. auf eine Tätigkeit als Preisrichter beim örtlichen Kaninchenzüchterverein beschränkt.

...kann ich mich nicht anschließen. Auch Kaninchenzüchtervereine haben ein Recht auf einen Preisrichter, der versteht, was er da macht.
Und wer den mehrfach von Dir zitierten Text immer noch nicht verstanden hat, der ist entweder kein Muttersprachler (=Ausrede) oder sollte seine Leseschwäche einfach zugeben, daß ist ja keine Schande.
Allerdings leuchtet mir damit so manches ein...

[naturelle]

Cool - wußte gar nicht, dass ich in Neufünfland lebe !

Werden bei euch etwa Karnevalsumzüge (=Fastnachtsumzüge) mit Martinshorn begleitet? Wie zum Teufel soll ein dabei üblicher Tschingderassa-Verein dagegen anblasen mit seinen Blasinstrumenten!?

[boianka]

Ich sehe nur immer Feuerwehrfahrzeuge, die mit Blaulicht und Martinshorn Karnevalsumzüge begleiten

In Frankfurt / Oder ?

Hier in dä Jejend vun Kölle ham se emma nur blaues Blinkliech !
Esunst höt ma ja de Kapell nit !

[Crocheteur]

Keine Ahnung, wieviele Gruppen in Stuttgart derzeit mit von der Partie sind . Grobe Schätzung : 120 . Eine davon heißt Feuerwehr . Die anderen 119 sind nicht alle mit Musik . Und der Veranstalter hier in Stuttgart hat durchaus Erfahrung, wie man so einen Umzug zusammenstellt . Das geht schon !

Abgesehen davon ist die Randalemusik auch nicht dauerhauft an . Immer wieder mal halt .

Liebe Grüße, Crocheteur